Kurioses aus Hannovers Justiz

von Die Party Hannover-Ost (Kommentare: 0)

Heute erreichte uns die Mitteilung eines gewissen Carsten Schulz, dessen Hobby wohl darin besteht, sich mit der Hannoverschen Justiz zu zanken. Wir geben das mal kommentarlos wieder. 

 

Hallo liebe Leute,
 
ich bin wegen angeblicher Beleidigungen von Rechts-Professor und Universitäts-Präsident Volker Epping und von Polizei-Direktor Olaf Gösmann vom Amtsgericht Hannover zu insgesamt 800 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Davon entfallen 600 Euro auf meine äußerst brutalen Beleidigungen von Epping als Unrechts-Professor und Möchte-Gern-Juristen. Was für eine unglaubliche Mimose doch dieser vorgebliche Experte für Grundrechte ist !!
 
Natürlich habe ich gegen diese Verurteilung umgehend Berufung eingelegt, aber das Absurde an dieser ganzen Angelegenheit ist, dass als Strafantrag für meine angeblichen Beleidigungen von Epping diese formlose und nichtssagende Email von einem gewissen Frank-Thomas Hett, einem klitzekleinen und völlig unwichtigen Beamten des Wissenschaftsministeriums herhalten muss. Diese Email ist allerdings von diesen beiden Marionetten des politischen Establishments Richterin Tittelbach-Helmrich und Staatsanwalt Jörg Hennies tatsächlich für ausreichend befunden worden,
 
 
 
 
 
Das ist nichts anderes als ein glasklarer Justizskandal. Erstens ist es wahrscheinlich sowieso zweifelhaft, ob dieser völlig unbedeutende politische Beamte Frank-Thomas Hett tatsächlich der Dienst-Vorgesetzte von Epping ist und zweitens ist so eine formlose Email, In der noch nicht einmal der Name von Epping auftaucht, als Strafantrag garantiert unwirksam. Es geht aus dieser Email auch überhaupt kein Verfolgungswille hervor. Es ist letztendlich nur eine völlig allgemein gehaltene Bitte um Überprüfung, aber das juristische Establishment von Hannover hat mich halt auf dem Kieker und versucht mich mit aller Macht und gegen geltendes Recht zu kriminalisieren, offensichtlich auf Anweisung ihrer politischen Kontrolleure.
 
 
Aber falls in diesem Land so eine formlose Email, aus der noch nicht einmal der Absender klar ersichtlich ist, tatsächlich als Strafantrag gelten sollte, dann können wir den Laden hier wirklich zumachen. Dann sollten unsere Politiker auch nicht mehr mit den Fingern auf Erdogan oder Putin zeigen. Dann wäre nämlich unser Rechtssystem um keinen Deut besser.

 
Dass so eine Email völlig unzureichend für einen Strafantrag ist, war übrigens zu Anfang auch die Einschätzung der Staatsanwaltschaft Hannover selber und auch der Kriminal-Polizei. Diese Email wurde nämlich zuerst von Herrn Hett an die damalige kommissarische Leiterin der Staatsanwaltschaft Hannover Christiane Hölscher versandt. Diese Dame sah dieses Schreiben natürlich nicht als gültigen Strafantrag an und leitete die Email umgehend zur Bearbeitung an ihre Kollegin Beatrix Schneider weiter, die offensichtlich die gleiche juristische Auffassung vertrat und daher diese Email für weitere Ermittlungen an eine Kommissarin Müller von der Kriminalfachinspektion 4.2. (politische Straftaten !!) übermittelte.
 
 
Das wäre natürlich alles nicht nötig gewesen, wenn diese Email schon einen ausreichenden Strafantrag dargestellt hätte.

 
Müller schrieb dann Epping an und fragte ihn ausdrücklich, ob er denn einen Strafantrag stellen wolle, offensichtlich natürlich nur deshalb, weil Kommissarin Müller so eine Email ebenfalls nicht für ausreichend für einen Strafantrag erachtete. Epping entschloss sich, diesen Strafantrag zu stellen und sendete den beigefügten Strafantrag handsschriftlich unterschrieben zurück, obgleich der Vorfall, also die angeblichen Beleidigungen schon länger als 3 Monate zurücklagen und man einen Strafantrag in Deutschland innerhalb von 3 Monaten stellen muss. Und mehr als 3 Monate lang hatte Epping offensichtlich kein Interesse gehabt, einen Strafantrag zu stellen, obgleich er - wie er später zugab - sehr wohl Kenntnis von dieser angeblich beleidigenden Email genommen hatte und zwar am gleichen Tag meines Absendens dieser Email und das war mehr als 3 Monate zuvor.
 
 
 Was sagt uns das?
 
 
Der eminente Rechts-Professor und Universitäts-Präsident Volker Epping, dieser hoch angesehene Grundgesetz-Experte, der an der Leibniz Universität Hannover immer noch den Lehrstuhl für öffentliches Recht und Europa-Recht innehat, kennt offenbar die deutschen Gesetze nicht oder er hat einfach nur versucht, mich mit unwahren Aussagen vorsätzlich zu kriminalisieren, was im Übrigen den Straftatbestand der falschen Verdächtigung erfüllt.
 
 
Und so einen juristisch ignoranten und/oder moralisch absolut fragwürdigen Mann wie
Volker Epping soll ich nicht als Möchte-Gern-Juristen und Unrechts-Professor
bezeichnen dürfen ??.......
 
 
Ihr macht ja Witze. Durch sein Verhalten in diesem Verfahren hat Epping nämlich eindrucksvoll bestätigt, dass diese Bezeichnungen von mir keine Beleidigungen, sondern scharfsinnige und absolut zutreffende Charakter-Analysen und Beschreibungen seiner Person waren beziehungsweise immer noch sind.
 
 
Wir reden übrigens über den gleichen Mann, der
 
1.)
vor knapp 3 Jahren ein völlig rechtswidriges 6-monatiges Hausverbot gegen mich für alle öffentlichen Bibliotheken der LUH toleriert hat und damit politisch zu verantworten hatte. Meine Klage dagegen und damit gegen Epping als Vertreter der LUH liegt übrigens immer noch beim VG Hannover und wird dort vom zuständigen Richter Detlev Heidmann systematisch verschleppt, noch so eine Marionette der politischen Klasse von Hannover.


2.) 
die Blockierung meiner beiden Haupt-Email-Adressen durch den zentralen Server
der LUH toleriert und damit politisch zu verantworten hat. Jede Anfrage von mir an eine
 Email Adresse mit 'uni-Hannover.de' zum Beispiel 'Auskunft' oder 'Info' kommt
 postwendend zurück.
 
Meine Klage dagegen und gegen Epping als Vertreter der LUH liegt immer noch beim
 VG Hannover und wird dort vom zuständigen Richter Detlev Heidmann
systematisch verschleppt.
 
 
Es ist halt immer das gleiche in Hannover. Wenn man Recht hat, aber die Obrigkeit einem kein Recht geben will, dann werden die entsprechenden Verfahren systematisch verschleppt und in die Länge gezogen und dann werden halt auch die entsprechenden Richter auf einen angesetzt.

 
 
 
3.)
der mit verantwortlich dafür ist, dass dem skrupellosen Menschen-Ausbeuter
 und Drücker-König von Hannover Carsten Maschmeyer von der
 Leibniz Universität Hannover ein Ehrensenatoren-Titel verliehen
beziehungsweise richtiger formuliert verkauft worden ist.
 
Maschmeyer hat von 2010 bis 2015 die Leibniz-Professur an der LUH mit
insgesamt 1 Million Euro gesponsert und hat deshalb schon 2010 diesen
 Ehrensenatoren-Titel vom Senat der LUH verliehen bekommen und
 zwar genau zu dem Zeitpunkt als Epping in genau
diesem Senat Mitglied war.
 
 
Und damit hat so ein dubioser Typ wie Carsten Maschmeyer, der niemals in seinem Leben
 irgendetwas Akademisches geleistet hat, Anwesenheits -, Informations - und
Rederecht in den Sitzungen des Senats.
 
 
   Danke dafür, Herr Professor Dr. Dr. Dr. Dr. Epping !!
 
Gleich und Gleich gesellt sich offensichtlich gern.
 
 
4.)
der ferner dafür verantwortlich ist, dass trotz eklatantem Raummangel an der LUH dem ASTA auf dem Conti Campus ein fast 200 Quadratmeter großer Raum zur Verfügung gestellt wird, nämlich die sogenannte Hanomacke. Dieser Raum ist wiederum vom ASTA dem privaten (!!) Verein Hanomacke e.V. zur Verfügung gestellt worden, deren Mitglieder diese Cafeteria und Kneipe regelmäßig für private Feiern und Sauforgien benutzen.
 
 
Diese Vereins-Mitglieder schließen sich dort auch regelmäßig ein, um in Ruhe studieren zu können während reguläre Studenten inzwischen Schwierigkeiten haben, auf dem Conti Campus Arbeitsplätze zu finden. Auch die nebenan gelegene Mensa ist mittlerweile zu Stoßzeiten völlig überlaufen und benötigte dringend einen entsprechenden Ausbau, aber von der LUH gesponsertes Koma-Saufen in der Hanomacke geht halt vor.
und über den damit verbundenen regelmäßig stattfindenden Vandalismus der Universitäts-Toiletten will ich mal lieber gar nichts schreiben.
 
 
'Koma-Saufen ja, Meinungsfreiheit nein' scheint das erklärte
              Lebens-Motto von Universitäts-Präsident Volker Epping zu sein !!
 
 
 
Und damit zurück zum o.g. Gerichts-Verfahren:

 
Nachdem mir der ursprüngliche Strafbefehl über 1050 Euro zugestellt worden war, habe ich natürlich umgehend Einspruch dagegen eingelegt und darauf hingewiesen, dass diese angeblichen Beleidigungen mehr als 3 Monate zurücklagen und der Strafantrag von Epping daher unwirksam ist, was natürlich auch dem Staatsanwalt Jörg Hennies und der Richterin Svenja Tittelbach-Helmrich hätte auffallen müssen, aber an solchen Kleinigkeiten waren diese beiden Möchte-Gern-Juristen offensichtlich nicht all zu sehr interessiert.
 
 
Sie hatten nämlich trotz dieser ihnen bekannten Fakten diesen Strafbefehl ausgestellt und unterschrieben und erst nachdem ich nachgewiesen hatte, dass Epping schon vor mehr als 3 Monaten Kenntnis von diesen Emails gehabt haben muss, hat Hennies dann plötzlich diese Email von Herrn Hett aus dem Hut gezaubert und nach Rücksprache mit Tittelbach-Helmrich angekündigt, dass er seine Anklage nun auf dieser nichtssagende Email aufbauen wird, offensichtlich nur, um Epping, der sich vorher als Jurist absolut lächerlich gemacht hatte, einen Gefallen zu tun und natürlich um mich, den politischen Dissidenten im Auftrag der korrupten politischen Klasse von Hannover widerrechtlich zu kriminalisieren.
 
 
Und so kam es dann auch. Am 24.5.2017 wurde ich von dieser dubiosen Amtsrichterin Svenja Tittelbach-Helmrich, die offensichtlich ausdrücklich auf mich angesetzt worden ist und jedes Verfahren gegen mich leitet, zu den o.g. 800 Euro Geldstrafe verurteilt. Dagegen läuft jetzt die Berufung, aber auch für die Berufungsverhandlung mache ich mir wenig Hoffnung. Etliche Richter und Staatsanwälte in Hannover sind nämlich offensichtlich hochgradig korrupt,
absolut politisch kontrolliert und oft genug sogar parteipolitisch gebunden.
 
 
Und bitte glaubt nicht dieses Ammenmärchen, dass die Zuweisung der Gerichtsverfahren an die entsprechenden Richter nach einem ausgeklügelten Geschäftsstellenplan und dem Zufalls-Prinzip erfolgt, das ist nämlich absoluter Unsinn und nichts anderes als graue Theorie. Der Gerichtspräsident, der im Übrigen gleichzeitig politischer Beamter und damit weisungsgebunden ist, kann nämlich sehr wohl in diesen Prozess eingreifen und den Geschäftsstellenplan entsprechend in seinem Sinne 'modifizieren', falls ihr
wisst, was ich meine.
 
 
Mit richterlicher Unabhängigkeit und tatsächlicher Gewaltenteilung hat das natürlich
 alles herzlich wenig zu tun, aber es passt natürlich zu dem momentanen Zeitgeist.


 
Der SPD-Meinungsfaschist Heiko Maas versucht ja zurzeit über sein Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz und zwar mit der Unterstützung seiner volksverräterischen Kabinetts-Kollegen und der Mehrheit der Volks-in-die-Fresse-Treter im Bundestag das Internet massiv zu zensieren,während auf der anderen Seite die politisch kontrollierten Massenmedien systematisch Fake-News verbreiten dürfen.
 
 
Und Horst Mahler - den ich persönlich für einen absoluten Wirrkopf halte - muss für irgendwelche - natürlich wahrheitswidrigen - Meinungsäußerungen mehr als 10 Jahre im Knast absitzen während alle möglichen islamischen Gefährder, also überzeugte Möchte-Gern-Terroristen und potentielle Massenmörder frei herumlaufen dürfen. Aber solange freiheitsfeindliche Typen wie Epping in diesem Land als Rechts-Professoren fungieren dürfen und als ganz große Koryphäen im Bereich Grund- und Menschenrechte
gelten, wird sich an diesen absurden Zuständen wahrscheinlich auch nichts ändern.
 
 
Und wegen dieser grotesken meinungsfreiheitsfeindlichen Situation in diesem Land bin ich mit einer Geldstrafe von 800 Euro für Ausdrücke wie Möchte-Gern-Jurist und Unrechts-Professor
wahrscheinlich noch gut bedient. Ironie aus.


 
 Und wer weitergehende Informationen über die o.g. meinungsfaschistischen Akteure hat und ein 'heldenhafter' Whistleblower werden will, bitte unbedingt vertraulich bei mir melden, also gerade auch Mitarbeiter bei den Gerichten, der Staatsanwaltschaft oder der Kriminalpolizei Hannover.
 
Einige gibt es  ja schon, von denen ich ja auch meine
   Insider-Informationen habe.
 
 
Seid weiterhin mutig !!
 
 
In diesem Sinne
 
 
Es lebe das Recht auf
             freie Meinungsäußerung !!
 

 
MfG. Carsten Schulz,
 
                Wahrheitsforscher, Bürgerrechtler, Gutmenschenschreck,
Punk-Journalist und leidenschaftlicher Kampf-Blogger,
 
 
0176 434 72044
 
 
 

 
Und bitte spendet fleißig für meine ausufernden 
          Gerichts- und Rechtsanwaltskosten.
 
Ich mache das nämlich auch für Euch !!
 
 
Jeder noch so kleine Betrag zählt.
 
 
Carsten Schulz
Commerzbank Hannover
DE52 2504 0066 0590 6250 00
COBADEFFXXX
 
 

     .. Vielen Dank !!.......

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